Foto: Detlev Knauer/Deutsche Bahn AG

Von der Planung bis zum Bau

Auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) und des Bedarfsplans zum Bundesschienenwege-Ausbaugesetz (BSchwAG) plant die DB Netz AG alle ihre Infrastrukturprojekte. Manche, wie die Ausbaustrecke (ABS) Oldenburg–Wilhelmshaven, erhalten die Bezeichnung „vordringlicher Bedarf“ und sind somit als dringliches Projekt eingestuft. Diese Projekte werden sehr genau vom Bund geprüft, um ihren volkswirtschaftlichen Nutzen festzustellen. Nur wenn dieser bestätigt ist, werden sie auch umgesetzt.

An der Umsetzung sind viele verschiedene Akteure beteiligt, unter anderem Bauherren und Projektplaner, Bund und Länder, Kommunen und Aufsichtsbehörden sowie die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens werden die unterschiedlichen Interessen dieser Gruppen gegeneinander abgewogen und wiederstrebende Interessen ausgeglichen.

Was ist ein Planfeststellungsverfahren?

Neue Strecken oder wesentliche Änderungen an vorhandenen Strecken dürfen nur gebaut werden, wenn der aus Zeichnungen, Berechnungen und Erläuterungen bestehende „Plan“ vorher „festgestellt“ wurde. Alle von dem Bauvorhaben betroffenen öffentlichen und privaten Belange gilt es aufeinander abzustimmen, ohne dass es noch weiterer öffentlicher Verfahren oder Zustimmungen anderer Behörden bedarf. Der Planfeststellungsbeschluss entspricht demnach einer Baugenehmigung.

Die DB Netz AG erstellt zunächst die Unterlagen zu den Planfeststellungsanträgen und reicht diese beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als zuständiger Genehmigungsbehörde ein. Die Unterlagen werden nach einer Prüfung durch das EBA an die Anhörungsbehörde, in diesem Fall die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), weitergeleitet. Diese veranlasst die Veröffentlichung der Unterlagen in den Kommunen. Somit wird jedem die Möglichkeit gegeben, sich mit dem Dokument vertraut zu machen. Sowohl während der einmonatigen Offenlage als auch innerhalb der sich anschließenden zweiwöchigen Einwendungsfrist können alle Bürger Einwendungen erheben oder Hinweise äußern. Auch Behörden und sonstige Institutionen und Verbände können Einwendungen und Stellungnahmen abgeben.

Das Projekt ABS Oldenburg–Wilhelmshaven ist in insgesamt sechs Planfeststellungsabschnitte (PFA) unterteilt. Die Bahnverlegung Sande ist nicht unmittelbarer Bestandteil des im Bedarfsplan hinterlegten Vorhabens, sondern ist einem separaten Projekt zugeordnet.

Grafik EU-Förderhinweis
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
PFA 1 Oldenburg–Rastede-Neusüdende
PFA 2 Rastede–Hahn
PFA 3 Jaderberg–Varel
PFA 4 Varel–Sande
PFA 5 Sande–Wilhelmshaven
PFA 6 Weißer Floh–Ölweiche
Bahnverlegung (BV) Sande
Ausbaustufe I: Beseitigung von Langsamfahrstellen
Ausbaustufe II: Anbindung des JadeWeserPorts
Ausbaustufe IIIa: Durchgehende Zweigleisigkeit
Ausbaustufe IIIb: Elektrifizierung und Ertüchtigung

Projektbroschüre

Broschüre Gesamtprojekt